Rohstoff-Imperialismus:
BAYER & Co. rüsten auf
Den großen Konzernen drohen schon bald die Rohstoffe auszugehen. Darum nehmen sie für die Nachschubsicherung zunehmend auch das Militär in die Pflicht.
Von Jan Pehrke
Erdöl stellt für BAYER & Co. die mit Abstand wichtigste Rohstoff-Quelle dar. Über drei Prozent der Jahresproduktion geht an die Chemie-Branche. Allein die bundesdeutschen Multis brauchen per annum 14 Millionen Tonnen des Stoffes, dessen weltweite Reserven bereits zu ca. 40 Prozent ausgeschöpft sind. Der Leverkusener Multi kann seinen Bedarf noch ca. 20 Jahre decken, prognostizieren die Konzern-Strategen, dann dürfte es knapp werden. Deshalb plädieren sie schon einmal fürs Umverteilen und fordern, „einen größeren Anteil des Rohöls für die chemische Industrie zu verwenden“ statt es – etwa in Heizungen – „einfach zu verfeuern“.
Bereits jetzt führt die Abhängigkeit von dem kostbaren Gut zu Kräfte-Verschiebungen auf dem Weltmarkt. So haben die Förderländer ihre Einnahmen genutzt, um eigene Industrien aufzubauen und so die Wertschöpfungskette zu verlängern. Besonders die in den Vereinigten Arabischen Emiraten ansässige INTERNATIONAL PETROLEUM INVESTMENT COMPANY (IPIC) entwickelt sich mehr und mehr zu einem Ernst zu nehmenden Konkurrenten für die westlichen Unternehmen. Sie hält seit längerem eine Beteiligung an der österreichischen Firma BOREALIS und kaufte jüngst den bundesdeutschen Anlagebauer FERROSTAL sowie den kanadischen Konzern NOVO. Auch mit BAYER begann die IPIC Verhandlungen. Sie wollte laut IPIC-Direktor Khadem Al Qubaisi allerdings nicht die wirtschaftskrisen-geschüttelte Kunststoff-Sparte BAYER MATERIAL SCIENCE erstehen, wie Beobachter sofort vermuteten, sondern mit dem Leverkusener Multi über ein Gemeinschaftsprojekt in Abu Dhabi sprechen. Für solche „Kooperationen, die einen Zugang zu Rohstoffen ermöglichen würden“, zeigte sich BAYER-Chef Werner Wenning in einem Interview mit der Börsen-Zeitung mehr als offen. Es bleibt ihm auch nicht viel anderes übrig. Als Investoren fürchtet er die arabischen Konzerne zwar nicht, aber: „Etwas anderes ist es, wenn gerade dort, wo billige Rohstoffe verfügbar sind, neue Produktionsstätten aufgebaut werden. Dann entsteht eine neue Wettbewerbssituation“. Und wenn die westlichen Firmen sich dieser nicht mehr so ganz stellen mögen, müssen sie nach dem Motto „If you cant beat them, join them“ eben auf IPIC & Co. zugehen. Das kann für Wenning jedoch nicht alles sein. „Gleichzeitig müssen wir eine dauerhafte Rohstoff-Versorgung zu günstigen Preisen sicherstellen“, dekretiert er.
Diese Ansicht teilt er mit seinen Kollegen vom „Bundesverband der deutschen Industrie“ (BDI). Bereits im Jahr 2005 setzte dieser das Thema auf die Agenda und veranstaltete einen Rohstoff-Kongress, auf dem auch der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder sprach – heute hauptberuflich mit der Ressourcen-Sicherung für die Wirtschaft befasst. Seine Nachfolgerin Angela Merkel besuchte 2007 das zweite Gipfel-Treffen und versicherte BAYER & Co. ebenfalls ihren Beistand. Ihrer Ansicht nach wurde „die Betrachtung der Politik, dass sich die Wirtschaft darum schon ganz allein kümmern kann, nicht mehr den aktuellen Gegebenheiten gerecht“, weshalb sie die Rohstoff-Versorgung nunmehr als „nationales Interesse“ in den Rang eines Staatsziels erhob. Im von der Bundesregierung eingerichteten „Arbeitskreis Rohstoffe“ kann der „Ausschuss Rohstoffpolitik“ des BDI seither seine patriotische Gefühle für Öl, Erdgas, Kupfer, Zink, Nickel und Wolfram ausleben und zudem auf den schwarz-gelben Koalitionsvertrag bauen. „Der Zugang zu Rohstoffen und deren verlässliche Verfügbarkeit sind für die deutsche Industrie mit ihren Produkten der Hoch- und Spitzentechnologie von besonderer Bedeutung und unverzichtbare Ziele der Außenwirtschaftspolitik“, heißt es in dem Dokument.
Rohstoffpolitik heißt dabei für den BDI nicht zuletzt auch Militärpolitik. „Politische Instabilität der Rohstoff-Förderländer, politisch motivierte Lieferausfälle oder Liefer-Unterbrechungen sowie Verstaatlichung von Rohstoff-Betrieben in manchen Förderländern können durch unternehmerische Instrumente (…) allein nicht kompensiert werden (…) Dies ist Grund genug zur Befassung der Außen- und Sicherheitspolitik mit den Problemen der Rohstoff-Versorgung“, befanden BAYER & Co. auf dem Rohstoff-Kongress von 2005.
Auf der Nachfolge-Veranstaltung zwei Jahre später schlugen die Industriellen noch schärfere Töne an. „Herzlich willkommen zu Beginn des Zweiten Kalten Krieges, dem Kampf um Rohstoffe. Diese und ähnliche Begriffe prägen zunehmend die Diskussion um unsere Rohstoff-Versorgung und unsere Wettbewerbsfähigkeit. Dabei sind es längst nicht mehr nur reißerische Schlagzeilen in den Medien“, mit diesen Worten eröffnete Kurt Grillo, der Leiter des BDI-Ausschusses „Rohstoffpolitik“, die Tagung.
In dem Zukunftsszenario zur „Energiesicherheit 2050“, das der heutige Innenminister Thomas de Maizière 2007 in seiner damaligen Funktion als Kanzleramtsminister bei SicherheitsexpertInnen und Wirtschaftsmanagern bestellte, war dann aus dem Kalten Krieg schon ein heißer geworden. In einem ihrer Planspiele gingen die Autoren – unter anderem Emissäre vom „Führungszentrum Luftwaffe“, vom Bundeswehrverband, vom BKA, von BAYER und von der Deutschen Bahn – von „drohenden Auseinandersetzungen mit China und Russland“ aus.
Solche Waffenbrüderschaften zwischen Generälen und Global Playern haben schon seit einiger Zeit Konjunktur. Beim alljährlich von der COMMERZBANK und der 1. Panzerdivision veranstalteten „Celler Trialog“ können sich die ManagerInnen mit Militärs und zusätzlich mit MandatsträgerInnen austauschen. Zudem kommt mittlerweile kaum noch ein wichtiges Treffen der einen ohne die anderen aus. So reiste Verteidigungsminister Theodor zu Guttenberg Ende Januar 2010 wie selbstverständlich zum Weltwirtschaftsgipfel nach Davos. Er lud die Vorstandsvorsitzenden von BAYER & Co. zu einer Kaffeerunde und versprach ihnen, die Verteidigungspolitik noch mehr auf ihre Beschaffungsbedürfnisse zuzuschneiden. Eine „Neugestaltung der deutschen Sicherheitspolitik“ forderte er nämlich laut Welt, weil die Sicherheit des Landes maßgeblich von einer sicheren Versorgung mit Energie-Rohstoffen abhänge und sich da in letzter Zeit zu viele Unsicherheitsfaktoren aufgetan hätten. Als Beispiele nannte der CSU-Politiker die Instabilität einiger Transferländer, Piraterie und anschlagsgefährdete Pipelines.
Wenig später bei der Münchner Sicherheitskonferenz war wiederum der BDI mit von der Partie und setzte das Thema „Risiko Rohstoff-Versorgung“ auf die Tagesordnung. Große Überzeugungsarbeit brauchte der Verband dabei nicht zu leisten, denn Sicherheitskonferenz-Leiter Wolfgang Ischinger erkannte den Ernst der Lage. „Ich habe an einigen Gesprächen über so genannte seltene Erden teilgenommen – Substanzen, die man in der Vergangenheit kaum brauchte, für moderne Technologien wie den Elektro-Antrieb aber in rauen Mengen benötigt werden. Hier zeichnet sich eine monopolartige Stellung einiger weniger Staaten ab, schlimmer als beim Öl. Die Sicherung der Versorgung ist auch eine strategische staatliche Aufgabe“, konstatierte er in der Wirtschaftswoche.
Die Bundeswehr ist für eine solche gerüstet. Bereits die „verteidigungspolitischen Richtlinien“ von 1992 verpflichteten sich auf die „Aufrechterhaltung des freien Welthandels und des ungehinderten Zugangs zu Märkten und Rohstoffen auf aller Welt“. Das 2006 erschienene Bundeswehr-Weißbuch macht die Gewährleistung der „Sicherheit der Energie-Infrastruktur“ gleichfalls zur Aufgabe der Truppe. Und auch die 1991 in Rom verabschiedete NATO-Strategie sieht bei einer „Unterbrechung der Zufuhr lebenswichtiger Ressourcen“ einen Einsatz vor. Das neue Konzept des Militärbündnisses dürfte der Rohstoff-Frage noch mehr Aufmerksamkeit widmen. Unter den neuen Bedrohungen, denen gegenüber die NATO sich im 21. Jahrhundert gewappnet zeigen müsse, rangierten für die US-Außenministerin Hillary Clinton bei ihrem Auftritt vor der französischen Militärakademie Ende Januar in Paris Engpässe bei Öl & Co. ganz oben. „Energie-Sicherheit hat eine besonders hohe Priorität. Länder, die sich in Bezug auf eine Kappung der Energie-Zufuhr verletzlich zeigen, müssen nicht nur mit ökonomischen Konzequenzen, sondern auch mit strategische Risiken rechnen“, so Clinton warnend.
Auch in der Praxis tut sich schon so einiges. Die EU-Mission EUFOR im Kongo 2006 verfolgte mitnichten das offiziell angegebene Ziel, den regulären Ablauf der Präsidenten-Wahl zu garantieren. Es ging vielmehr darum, China und den USA beim Run auf Coltan, Kupfer und Kobalt zuvorzukommen (siehe auch SWB 2/06). Nur sagen durfte man dies nicht, wie der damalige Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Walter Stützle in einem Phoenix-Interview bedauerte. „Im Kongo ist das Problem, dass der Öffentlichkeit von der Bundeskanzlerin nicht gesagt worden ist, worum es eigentlich geht. Das konnte man in Paris sehr deutlich hören. In Paris hat man gehört, wir können Afrika nicht China und den Vereinigten Staaten überlassen, Punkt (…) Da man das aber eigentlich nicht sagen wollte, hat man dann die Erfindung mit der Wahl gemacht“, plauderte Stützle aus dem Nähkästchen. Gegenwärtig ist die Bundeswehr im Osten des Kongo, am Horn von Afrika, aktiv. Im Rahmen der „Operation Enduring Freedom“ (OEF) schützt sie dort unter anderem die vom Persischen Golf durch den Suezkanal nach Europa verlaufende Öl-Route vor Piraten. Und auch am Hindukusch wird die Ressourcen-Sicherheit der Konzerne verteidigt. Das Thema „Afghanistan“ müsse man ebenfalls im energie-politischen Kontext sehen, so Guttenberg in der trauten Davoser Runde mit Wenning und anderen bundesdeutschen Managern.
