26. September 2012
Coordination gegen BAYER-Gefahren
Coordination reicht Einwendung gegen CO-Pipeline ein
Rohrleitung von Dormagen nach Krefeld-Uerdingen / die Einwendung im vollen Wortlaut
Die Coordination gegen BAYER-Gefahren (CBG) hat heute eine Einwendung gegen das Änderungsverfahren zur Genehmigung der umstrittenen CO-Pipeline eingereicht. Darin werden besonders die Risiken für die Anwohner, das fehlende Allgemeinwohl und die Schaffung eines gefährlichen Präzedenzfalls kritisiert.
Wörtlich heißt es in der Einwendung: „Dem Bau der hochgefährlichen Leitung liegen ausschließlich verringerte Kosten, also privatwirtschaftliche Interessen, zu Grunde. Enteignungen lassen sich aber nicht durch geringere Kosten für ein Unternehmen rechtfertigen, sondern allenfalls durch Vorteile für das Allgemeinwohl. Damit ist die Rechtmäßigkeit der Enteignungen hinfällig.“ Die CBG ruft die Bevölkerung auf, noch bis zum 5. Oktober eigene Einwendungen einzureichen.
Philipp Mimkes vom Vorstand der Coordination gegen BAYER-Gefahren: „Der von BAYER behauptete CO-Überschuss existiert schon lange nicht mehr – im Gegenteil: in Dormagen ist gegenwärtig ein weiterer steam-reformer zur Erzeugung von Kohlenmonoxid in Planung. Dieser könnte problemlos auch in Uerdingen errichtet werden. Wir fordern den Konzern auf, die gefährliche Pipeline endlich zu beerdigen!“.
Mimkes kritisiert die wiederholte Aussage von BAYER-Vertretern, wonach „Pipelines sowohl unter Sicherheits- als auch unter Umweltaspekten das beste Transportmittel sind“. Die Aussage würde suggerieren, dass durch die Pipeline andere Transporte, z.B. per Schiff oder Lkw, überflüssig werden. „Wegen der hohen Sicherheits-Anforderungen finden keine nennenswerten CO-Transporte statt. Das bislang geltende Prinzip, wonach Gefahrstoffe nur am Ort ihrer Verwendung produziert werden, muss dringend erhalten bleiben, sonst droht ein gefährlicher Präzedenzfall“, so Mimkes weiter.
Die Coordination gegen BAYER-Gefahren, die die Bürgerproteste Anfang 2006 initiiert hatte, reichte mehrfach Gegenanträge zur BAYER-Hauptversammlung ein. Von den Bürgerinitiativen entlang der Trasse wurden bereits über 110.000 Unterschriften gegen das Projekt gesammelt.
weitere Informationen und den Text der Einwendung finden Sie auf unserer Kampagnenseite
