10. März 2008, Neues Deutschland
Geheimnisse um Störfälle
Ökoverbände gegen anonyme Verursacher
Seit 1993 erfasst die dem Bundesumweltamt zugeordnete Zentrale Melde- und -Auswertestelle für Störfälle (ZEMA) sicherheitstechnisch bedeutsame und daher meldepflichtige Vorkommnisse im Bereich der Industrie. In der Datenbank sind mittlerweile 530 Berichte dokumentiert, die meisten aus der Atom- und Chemieindustrie. Wer aber diese Datenbank als Recherchehilfe benutzen will, um zu ermitteln, in welchen Unternehmen besonders viele Störfälle zu verzeichnen waren, wird keinen Erfolg haben. Denn in der Onlinedatenbank kommen die Firmennamen der Verursacher nicht vor.
Diese Praxis haben jetzt in einem Offenen Brief an Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) Vertreter der Ökoverbände Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland, Greenpeace, Naturschutzbund Deutschland, Coordination gegen Bayer-Gefahren, Deutscher Naturschutzring und Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz kritisiert. Die Anonymisierung begünstige in unangemessener Weise die Verursacher von Schäden gegenüber der Öffentlichkeit und den Betroffenen, lautet ihre Kritik. Da die Unternehmen von sich aus selten über Störfälle informieren, werde Medien und Umweltverbänden durch die fehlenden Angaben über die Verursacher die Möglichkeit genommen, eine Ereignis-Bilanz einzelner Firmen zu erstellen. Somit fehle der öffentliche Druck auf die beteiligten Unternehmen, ihre Sicherheitslage zu verbessern.
Und tatsächlich gibt es genügend Beispiele dafür, dass erst engagierte Initiativen, Wissenschaftler und Journalisten Störfälle aufdeckten. Problematisch ist die Praxis jedoch auch wegen der schwierigen Beweislage bei Erkrankungen, die eventuell auf solche Störfälle zurückgehen, etwa bei den gehäuften Leukämieerkrankungen um das AKW Krümmel an der Elbe. So lange sich die wahrscheinlichen Verursacher hinter angeblichen Betriebsgeheimnissen verstecken können, wird sich wenig ändern. Von Peter Nowak