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Erdbeben

10.08.2007, Rheinische Post

Pipeline nicht erdbebensicher

Kreisumweltdezernent Hans-Jürgen Serwe: Es gibt in der Region stärkere Erdbeben, als Bayer Berechnungen zu Grunde legt. Landrat Thomas Hendele: Wir wollen die Leitung auch nicht im Rheinkreis Neuss sehen, sie muss weg.

Die CO-Pipeline der Bayer AG ist nicht ausreichend erdbebensicher. Dies sagte am Donnerstag Kreisumweltdezernent Hans-Jürgen Serwe im Kreisausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Wirtschaftsförderung. In Roermond habe es vor zehn Jahren ein Erdbeben gegeben, das in Langenfeld mit einer Stärke von 5,9 gemessen worden sei. Bayer habe bei seinen Berechnungen nur eine Stärke von 5,1 zu Grunde gelegt.
Etwa zwei Dutzend besorgte Bürger verfolgten die Debatte des Ausschusses im Kreishaus Düsseldorfer Straße, bei der auch Landrat Thomas Hendele das Wort ergriff. Er machte deutlich, es gehe nicht darum, die Pipeline in den Rheinkreis Neuss abzuschieben. „Wir sind gegen die Pipeline als solche“, sagte der Landrat. Nach dieser Linie würden die Städte des Kreises und der Kreis mit dem Unternehmen Bayer sprechen. Darauf hätten sich Landrat und Bürgermeisterkonferenz verständigt.

„Wir sind freundliche Leute“
Der Landrat bestätigte, dass die Bayer AG verstärkt Kontakt zu den Kommunen suche. Er widersprach der Vermutung von Ausschussmitgliedern, es herrsche zwischen Städten, Kreis und Bayer „Sprachlosigkeit“. „Wir sind im Kreis Mettmann freundliche Leute“, sagte Hendele, „und so werden wir Gespräche nicht verweigern.“ Das Ergebnis müsse aber sein, dass Bayer von der Pipeline Abstand nimmt. Allerdings machte er keine Hoffnung, dass dies bald sein könnte: „Es wird ein langes Verfahren.“ Es werde mit einem Urteil des Düsseldorfer Verwaltungsgerichtes nicht erledigt sein. Hendele und Rechtsamtsleiter Nils Hanheide äußerten sich überzeugt, dass das Verfahren vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster weitergehen werde.

Notfallplan
Die bisherige Genehmigung der Firma Bayer betrifft nur den Bau der Pipeline, nicht den Betrieb.
Einen Notfallplan muss erst vorliegen, wenn die Leitung in Betrieb geht.
Die Kreisverwaltung bleibt dabei: Die Feuerwehren im Kreis Mettmann könnenbei einem Unfall mit der Pipeline nicht helfen.
Gleichzeitig verurteilte Hendele die Anschläge Unbekannter gegen Baugerät für die Pipeline. „Wir leben in einem Rechtsstaat“, sagte er. „Daher ziehen wir vor Gericht.“ Als Chef der Kreispolizei kündigte er an, Straftaten gegen Bayer und die Bauunternehmen würden „mit allem Nachdruck“ verfolgt.

Eingangs der Sitzung begrüßte Ausschussvorsitzende Marie-Liesel Donner (SPD) die Bürger, die die Sitzung verfolgten. Sie dankte ihnen, dass sie sich so engagiert gegen die Pipeline einsetzen.

Zum Verfahren vor dem Verwaltungsgericht sagte Hanheide, er rechne mit einer Entscheidung im September. Wenn Bayer Beschwerde einlege, bleibe die Sofortige Vollziehung der Baugenehmigung gültig. Bayer dürfte weiter bauen. Der Landrat wies darauf hin, dass sich Bayer rechtlich korrekt verhalte.
Zur Frage, ob Bayer die verlegte Leitung beseitigen müsste, falls Gerichte den Betrieb untersagen, wollte sich Hanheide nicht äußern. „Das wäre Spekulation.“
VON JÜRGEN FISCHER